Wechsel in Israel?

Auch in Israel bahnt sich etwas an. Premier Olmert soll Millionen an Schmiergeldern kassiert haben. Mal sehen ob er diese Krise übersteht. Falls es Neuwahlen gibt hat der Falke Bibi Netanyahu gute Chancen. Lesern dieses Blogs dürfte es kein Geheimnis sein, dass ich zwar ursprünglich Sharons Rückzugsplan richtig fand, aber Netanyahu inzwischen als den fähigeren Politiker einschätze. In diesem Falle wünsche ich ihm auch viel Glück!

Geringe Chance

Israel geht davon aus, dass Iran 2009 Atombomben besitzen könnte. Ab diesem Zeitpunkt ist die Wahrscheinlichkeit des Einsatzes größer als jemals im Kalten Krieg. Faktisch wussten die Sowjets, dass es mit ihrem Projekt zu Ende ist, wenn es zum Einsatz kommt. Und sie waren atheistisch genug um gar nicht daran zu denken. Ganz anders islamistische Fanatiker, die sich auch schon mal ausmalen wie ein Gegenschlag aussehen würde und dass Israel ausgelöscht wäre aber unmöglich die ganze islamische Welt. Für den Fall eines Atomanschlags in Europa oder woanders hat Wired Tipps gegeben wie man die geringen Überlebenschancen wenigstens ein bisschen steigert.

Golan für Frieden?

Angeblich verhandeln Israels Premier Olmert und Syrien insgeheim über eine Übergabe des Golan an Syrien im Austausch für Frieden. Das Problem ist, dass (so wünschenswert Frieden ist, wenn mit Freiheit verbunden) Diktatoren sich einmal abgeschlossen Verträge nicht unbedingt halten, wenn sie einem in der Zukunft nicht mehr passen. Und Golan ist nicht nur eine strategische Position sondern sichert auch teilweise die Trinkwasserversorgung Israels. Zudem wurde heute bekannt, dass es sich um den Vorfall in Syrien wirklich um den Angriff auf ein nordkoreanisch unterstütztes Atomprojekt gehandelt hat. Die Lösung kann nur darin liegen die Abgabe des Golan von dem Übergang zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Syrien abhängig zu machen.

Im Interesse aller

Ein Angriff Israels auf die iranischen Atomanlagen sei im Interesse der arabischen Nationen sagt ein kuwaitischer Analyst. Sami Al-Faraj spricht davon wie ein israelischer Angriff weniger peinlich sein könnte als ein amerikanischer und erwähnt arabische Interessen gegen eine Hegemonie des Irans in der Region.

Report: Programm nein, Atomwaffen möglich

Der neue Report der amerikanischen Geheimdienste besagt, glaubt man deutschen Medien, dass Iran sein Atomprogramm bereits 2003 stoppte und dass nun keine Gefahr mehr von dem Land ausgehe. Abgesehen von der politischen Entscheidung die dahinter steckt: Haben die Medienvertreter den ganzen Bericht gelesen? Es wird nach wie vor davon ausgegangen, dass Iran Ende 2009 genug spaltbares Material für eine Atombombe besitzen könnte. Darüberhinaus ist die unzuverlässig solcher Geheimdienstinformationen klar. Gibt es irgendwo einen Reaktor von dem die Geheimdienste noch nichts wissen, so könnte sich der Zeitraum bereits halbieren.

Dem Weltkrieg nahe?

Offenbar hätte ein Scheitern der geheimen israelischen Aktion gegen syrische Atomanlagen, über die hier schon spekuliert wurde, zu einem Dritten Weltkrieg führen können. Es handelt sich evtl. um die Hintergrundinformationen auf die Bush in seiner Warnung vor einem eben solchen Krieg anspielt.

Ratlose Russen rätseln mit

Die israelischen Jets die Anfang September in syrischen Luftraum eindrangen, ihr rätselhaftes Ziel zerstörten und anschließend unerkannt wieder abdüsten beschäftigen jetzt auch die Russen. Immerhin vermochte es auch die neueste russische Technik im Dienste von Syriens Diktator Assad nicht die Israelis aufzuhalten. Dieselbe Technik befindet sich auch im Dienste der Iraner, und so sind die Syrer wohl nicht die einzigen Verängstigten. Und die Syrer rätseln nicht nur aus welcher Richtung die Jets kamen, sondern auch ob sie nicht vielleicht schon mehrmals da waren. Bei diesem Rätselspass wünsche ich keinen Erfolg!

Unerkannt, erfolglos?

Syriens Diktator Assad brach heute das Schweigen über den vermuteten israelischen Luftschlag in syrischem Gebiet vor rund einem Monat. Laut Assad trafen die Israelis bei ihrer Aktion nur ein leeres Gebäude - die Aktion wäre demnach erfolglos geblieben. Israel widerspricht dieser Behauptung nicht, und dies hauptsächlich aus dem Grund, dass ein Vergeltungsschlag Syriens unwahrscheinlicher ist, wenn es sein Gesicht wahren kann. Ob das Ziel - ob Waffenfabrik, Atomanlage oder ähnliches ist bislang unbekannt - wirklich verfehlt wurde ist damit allerdings nicht klar. Klar ist nur, dass die israelischen Jets unerkannt in syrischen Luftraum eindrangen, die Operation durchführten und wieder entkamen. Die Syrer dürften nun rätseln wie es dazu kam und wie man so etwas in Zukunft vermeiden könnte. Außerdem haben sie sicher kein Interesse ein geheimes Waffenprogramm (so fern es existiert) zu bestätigen.

Realpolitischer Fehler

Der Waffendeal der Amerikaner mit Saudi-Arabien und Ägypten ist ein großer Fehler und ein Abrutschen in alte realpolitische Containment-Politik. Die Stärkung diktatorischer Regime - wo der Ausdruck “moderate Diktatur” bereits die ganze Lächerlichkeit der Einschätzung ausdrückt - ohne von ihnen auch nur demokratische Reformen wenigstens zu verlangen ist das Gegenteil von Neokonservativismus, der stets den Vorrang von Freiheit und Demokratie betont hat. Gates und auch zu einem Teil Rice scheinen wieder mehr realpolitischen Einfluss auf den Präsidenten zu nehmen, kein Wolfowitz, kein Pearle in der Nähe und Cheney ohne reale Macht. Mister Sharansky, sie müssen mal dringend in Washington anrufen!

Die harten Fakten

Gestern, Montag den 09. Juli, hat Syrien seine Bürger im Libanon aufgefordert das Land zu verlassen. Für die kommende Woche sei eine “Eruption” möglich. Der US-Verteidigungsminister Robert Gates sagt daraufhin seine Lateinamerika-Gespräche ab - angeblich um einen Routinebericht rechtzeitig fertig stellen zu können. Es gibt aber wohl andere Gründe, weshalb seine Anwesenheit in Washington notwendig werden könnte.
Israel, Syrien und die iranische Hizbollah haben bereits Kriegskontingente eingeteilt. Iran eine Ölrationierung für die Bevölkerung befohlen - was zu diversen brennenden Tankstellen führte. Die Türkei hat eine massive Streitmacht von 140.000 Truppen entlang der kurdischen Grenze aufgebaut.
Der dritte amerikanische Flugzeugträger befindet sich auf dem Weg in den Persischen Golf.
Wer gibt den ersten Schuss ab? Derjenige wird auch am meisten Einfluss auf den Ausgang haben.